Ampel-Wahnsinn muss gestoppt werden

22.12.2023

CDU NRW steht fest an der Seite unserer Landwirte

Unsere heimische Land- und Forstwirtschaft sowie der Gartenbau leisten durch die Versorgung mit regionalen Lebensmitteln einen wesentlichen Beitrag zur Versorgungssicherheit. Hierfür benötigt sie tagtäglich Traktoren und weiteres Gerät auf den Äckern, auf Grünflächen sowie bei der Gemüse- und Obstproduktion.

Die nun durch die Ampelregierung in Berlin angekündigte Abschaffung der Steuerrückerstattung für Agrardiesel und der Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Maschinen würde einen massiven Einschnitt in die Wettbewerbsfähigkeit bedeuten.

Alleine die Abschaffung der Agrardieselrückvergütung würde die Landwirte in Deutschland mit 440 Millionen Euro mehr im Jahr belasten.

Darüber hinaus soll auch die Befreiung von der Kfz-Steuer bei Fahrzeugen mit sogenannten grünen Nummernschildern abgeschafft werden. Dies dürfte rund 10 % des gesamten in Deutschland zugelassenen Fahrzeugbestandes betreffen. Es wird die Halterinnen und Halter dieser Fahrzeuge pro Jahr rund 1.000.000.000 Euro kosten. Sie verkehren allerdings kaum auf öffentlichen Straßen, sondern überwiegend auf landwirtschaftlichen, forstwirtschaftlichen und gartenbaulichen Nutzflächen.