
„Ich bin zwar noch relativ neu auf der politischen Bühne, aber ich scheue mich nicht, auch heiße Eisen anzupacken.“ Mit diesen Worten eröffnete die CDU-Landtagskandidatin Anke Fuchs- Dreisbach ihre Rede zu dem Thema „Flüchtlinge – damals und heute“, die sie kürzlich auf der Mitgliederversammlung der CDU in Kreuztal gehalten hat. Hierzu eingeladen hatte sie die Kreuztaler CDU-Stadtverbandsvorsitzende, Monika Molkentin-Syring.
Fuchs- Dreisbach wies zunächst darauf hin, dass die fast eine Million Flüchtlinge des vergangenen Jahres viele in Deutschland überfordert hätten. Ihr seien die Sorgen und Vorbehalte und Ängste der Bürger schon bekannt und sie könne diese Sorgen auch nachvollziehen. Aber man müsse, wenn es um die Flüchtlingsfrage gehe, differenzieren, so Fuchs- Dreisbach. „Die meisten von denjenigen, die zu uns gekommen sind aus Syrien, Irak, Afghanistan, sind einfache Familien, also Mann und Frau und Kinder. Die wollen nur überleben. Und vor diesen Menschen müssen wir uns auch nicht fürchten, denn die wollen lediglich Schutz und Sicherheit.“ Das Problem seien vielmehr die schätzungsweise 2000 jungen Männer, Männer zwischen 17 und 30 Jahre alt, die eingewandert seien ohne ordentliche Registrierung an der Grenze oder mit gefälschten Pässen und die jetzt „irgendwo im Untergrund leben und von denen wir nicht wissen, wo genau sie sich befinden“.
Die AfD, betonte Fuchs- Dreisbach, werde die Flüchtlingsfrage jedenfalls nicht lösen. „Die AfD ist eine Radaupartei, eine Ein- Thema- Partei. Sie ist jedoch keine Problemlösepartei.“ In diesem Zusammenhang verwies sie auf das „chaotische Durcheinander“ während des NRW-Landesparteitags der AfD in Rheda-Wiedenbrück, „wo es diesen politischen Raudaumachern nicht einmal gelungen ist, eine ordnungsgemäße Landesliste für ihre Kandidaten zu erstellen“.
Um den nicht-registrierten und abgetauchten Islamisten habhaft zu werden, bräuchten ihrer Einschätzung nach vor allem die Sicherheitsbehörden, also BKA, LKA, BND und Verfassungsschutz, mehr Personal, zumal IT- Experten, und ausreichende gesetzliche Möglichkeiten, um zum Beispiel Telefone von „eindeutig fundamentalistischen Islamisten“ abzuhören. Außerdem sei den Flüchtlingen zu vermitteln, dass sie wieder in ihre Heimat zurückkehren müssten, sobald ihr Land befriedet sei. Fuchs- Dreisbach zeigte sich überzeugt, „dass die meisten Flüchtlinge auch wieder in ihre Heimat zurückkehren werden, denn Heimat ist Heimat und Deutschland ist für diese Menschen nicht Heimat, sondern lediglich ein vorübergehender Zufluchtsort“.
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